Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.1.)   Diese Seite ist ein überwiegend entgeltliches Online-Unterhaltungsangebot der Firma Commatis GmbH - im Folgenden "Anbieter" genannt - und richtet sich ausschließlich an natürliche, volljährige und uneingeschränkt geschäftsfähige Personen - in der Folge "Kunde" genannt - zur privaten Nutzung.

Jegliche kommerzielle Nutzung der Sexkiste-Plattform ist - abgesehen von den hiefür ggf. mittels Plattformfunktionen für entsprechend registrierte/gekennzeichnete Mitglieder bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten (z.B. Schaltung von Anzeigen für eigene geschäftliche Leistungen im Einklang mit den Anbietervorgaben und dem Charakter der Sexkiste-Plattform) - strengstens untersagt.

Der Anbieter ist zu Vertragsabschlüssen ausschließlich auf Basis seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") bereit und weist in den Online-Vertragsformularen der Registrierung ausdrücklich hierauf hin. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf das Vertragsverhältnis keine Anwendung. Eine Registrierung für dieses Online-Unterhaltungsangebot ist somit nicht möglich, ohne den AGB des Anbieters zuvor zugestimmt zu haben. Jeder Kunde wird an dieser Stelle eingeladen, vorliegende AGB sowie die Registrierungsmaske auf seinen Computer herunter zu laden oder auszudrucken.

1.2.)   Geplante Änderungen vorliegender AGB und der Zeitpunkt ihres Inkrafttretens werden dem Kunden per E-Mail an die bei Anmeldung bekannt gegebene (bzw. aktualisierte) E-Mail-Adresse mitgeteilt. Jeder Kunde kann dagegen binnen 4 Wochen ab Verständigung schriftlich (Kontaktdaten siehe Punkt 4) Widerspruch einlegen. Langt innerhalb dieser Frist kein Widerspruch des Kunden ein, gilt dies als Zustimmung. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden hingegen gelten die zuletzt (vor Änderung) wirksamen allgemeinen Geschäftsbedingungen für die laufende Vertragsbeziehung zwischen dem widersprechenden Kunden und dem Anbieter unverändert weiter. Der Anbieter wird den Kunden in seiner Mitteilung auf die Bedeutung seines Verhaltens (Schweigen bzw. Widerspruch) entsprechend hinweisen. Der Anbieter wird zudem ggf. seinerseits - ungeachtet des Mitgliedschafts- und Tarifmodells - eine unbefristete Vertragsbeziehung mit dem widersprechenden Kunden unter Fristeinhaltung aufkündigen bzw. einen künftigen (Nach-)Kauf von COINS/Credits-Kontingenten bzw. den Erwerb neuer Tarifmodelle von einer Akzeptanz der aktuellen Geschäftsbedingungen abhängig machen. Verfügt der Kunde bei einer Weitergeltung der zuletzt wirksam vereinbarten allgemeinen Geschäftsbedingungen über unverbrauchte COINS/Credits so können diese entsprechend den zuletzt mit dem Kunden vereinbarten Bedingungen verbraucht werden.

1.3.)   Vertragssprache ist die deutsche Sprache. Hinsichtlich der von Commatis GmbH veröffentlichten Übersetzungen ihrer Webseiten, AGB und Vertragsformulare gilt bei sprachlichen Unklarheiten oder sonstigen Zweifelsfällen allein die deutsche Fassung als verbindlich.

2.)   Produktbeschreibung, Mitgliedschafts-, Upgrade-, Add-On- und COINS/Credits-Modelle

2.1.)   Produktbeschreibung

2.1.1.)   Der Anbieter stellt registrierten Kunden mit diesem Angebot – entsprechend Mitgliedschafts- und Tarifmodell - verschiedenste Unterhaltungsmöglichkeiten aus dem Bereich Erotik zur Verfügung, beispielsweise die Online-Aufführung ("Streaming") hochwertiger, teilweise interaktiv gestalteter Inhalte (z.B. audiovisueller Inhalte und Fotos) auf Abruf, laufende Informationen zu ausgewählten Themenbereichen, und/oder eine Online-Partner- und Kontaktbörse. Bei Wahl eines entsprechenden Tarifmodells speichert und veröffentlicht der Anbieter wunschgemäß die vom jeweiligen Kunden bekannt gegebenen Daten (ggf. einschließlich Fotos, Video) als sein persönliches Profil in der Profil-Datenbank. Kunden können - abhängig von Mitgliedschafts- und Tarifmodell - diese Profile einsehen, kommentieren (z.B. innerhalb einer vorgegebenen Skala bewerten) und auf Wunsch mittels verschiedener vorgegebener Kommunikationseinrichtungen wechselseitig in Kontakt treten, z.B. Nachrichten schreiben, Chaträume besuchen, etc.

Achtung: Ein Download von Inhalten ist generell (unabhängig von Mitgliedschafts- und Tarifmodell) nicht Vertragsbestandteil und ausdrücklich nicht gestattet!

2.2.)   Mitgliedschafts-, Upgrade-, AddOn- und COINS/Credits-Modelle

2.2.1.)   Eine Nutzung des Online-Unterhaltungsangebotes erfordert eine Registrierung durch den Kunden. Der Anbieter behält sich allerdings vor, für bestimmte Kundenkreise (z.B. Kunden einzelner Länder) eine Registrierung zu diesem Online-Unterhaltungsangebot vom Erwerb eines kostenpflichtigen Tarifmodells oder dem Erwerb eines COINS/Credits-Kontingents abhängig zu machen. Für registrierte Kunden bestehen für die Nutzung daher grundsätzlich nachfolgende Mitgliedschaftsmodelle sowie das COINS/Credits-Modell:

2.2.2.)   Mitgliedschaftsmodell ohne laufendes Entgelt/Mitgliedschaft als "Free-User"

• Bei der Mitgliedschaft als "Free-User" besteht die Mitgliedschaft als unbefristete "kostenlose" Mitgliedschaft mit eingeschränktem Nutzungsumfang. Hinsichtlich der Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich wird auf den 2. Absatz des Punktes 5.1.2 dieser AGB verwiesen.
  
  Die Beendigung der Mitgliedschaft als "Free-User" (= Deaktivierung) ist dem Kunden jederzeit ohne Einhaltung einer Frist möglich.
  
  ACHTUNG: Wurde vom Kunden als "Free-User" ein kostenpflichtiges Tarifmodell erworben (d.h. es besteht eine Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell Punkt 2.2.2) so kann der Kunde erst mit Beendigung bzw. Ablauf seines Tarifmodells wieder die Beendigung der Mitgliedschaft als "Free-User" (= Deaktivierung) veranlassen (*).
  
  (*) Grund: Wegen vereinbarter Vorauskasse soll dem Kunden bis zur wirksamen Beendigung des Tarifmodells die volle Nutzungsmöglichkeit seiner bereits bezahlten kostenpflichtigen Leistungen erhalten bleiben.

2.2.3.)   Mitgliedschaftsmodell gegen laufendes Entgelt/Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell/ Mitgliedschaft als "Premium-User"

• Bei der kostenpflichtigen Mitgliedschaft (= Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell), richten sich die einzelnen Vertragsbedingungen nach dem vom Kunden gewählten Tarifmodell. Der Kunde kann die zum jeweiligen Tarifmodell laut Tarifbeschreibung inkludierten Dienste und Inhalte gegen Bezahlung der ausgewiesenen laufenden Entgelte nutzen. Hinsichtlich der Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich wird auf Punkt 5.1.2 dieser AGB verwiesen.
  
  Auf die allgemeinen Bestimmungen Entgelte (Punkt 5) sowie Zahlungsverzug, Rückbelastung Stornierung (Punkt 6) wird besonders hingewiesen!
  
  Die bei jedem einzelnen Tarifmodell geltenden Preise, Vertragslaufzeiten (beispielhaft ob der Vertrag befristet oder unbefristet ist, ob eine Mindestvertragslaufzeit besteht ebenso wie die Dauer der Mindestvertragslaufzeit, etc), sowie Kündigungsfristen und Kündigungstermine bei unbefristeten Tarifmodellen werden in der Tarifbeschreibung zum jeweiligen Tarifmodell geregelt und dem Kunden in der Kaufmaske angezeigt. Zusätzlich steht Kunden online auf der Seite des Anbieters eine Übersicht der aktuellen Standard-Tarifmodelle mit Tarifbeschreibungen zur Verfügung. Es steht dem Anbieter allerdings jederzeit frei seinen Kunden den Erwerb einzelner Tarifmodelle zu vergünstigten Konditionen zu ermöglichen.
  
  Hinweis: Einzelne Tarifmodelle können eine "Probephase" beinhalten. Eine Probephase bedeutet, dass der Kunden innerhalb eines ausgewiesenen Zeitraumes die zusätzliche Möglichkeit eingeräumt wird ein Tarifmodell zu vereinfachten Bedingungen aufkündigen zu können. Das Wesen der Probephase wird Kunden sowohl in der Tarifbeschreibung sowie in der versendeten Bestätigungsmail bei Erwerb eines Tarifmodells mit Probephase erläutert.
  
  Mit vertragsgemäßer Beendigung eines kostenpflichtigen Tarifmodells (z.B. durch Kündigung eines unbefristeten, bzw. Ende der Laufzeit bei einem befristeten Tarifmodell) bleibt die Mitgliedschaft des Kunden - im Mitgliedschaftsmodell ohne laufendes Entgelt/als "Free-User" (Punkt 2.2.1.) - bestehen. Das bedeutet sollte der Kunde das Angebot Sexkiste künftig überhaupt nicht mehr nutzen wollen, so hat er auch die Beendigung seiner ggf. registrierten Mitgliedschaft als "Free-User" (= Deaktivierung) durchzuführen, mit der Folge dass etwaige unverbrauchte COINS/Credits des Kunden bzw. eine etwaige zu diesem Zeitpunkt noch bestehende offene Restdauer der gegen COINS/Credits erworbenen Einzelleistung (z.B Restabrufmöglichkeit einer Show) verfallen würden. Der Kunde wird vor einer gewünschten Beendigung seiner Mitgliedschaft als "Free-User" auf diesen Umstand entsprechend hingewiesen. Entscheidet sich der Kunde dennoch für eine sofortige Beendigung seiner Mitgliedschaft als "Free-User", so verfallen ihm noch unverbrauchte COINS/Credits bzw. eine etwaige noch offene Restdauer der gegen COINS/Credits erworbenen Einzelleistungen. (vgl. Punkt 2.2.4).
  
  In Erweiterung zu den Unterhaltungsmöglichkeiten entsprechend dem jeweiligen Tarifmodell behält sich der Anbieter vor auch bei Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell einzelne Zusatzleistungen (z.B. Livecams) gegen ein gesondertes Entgelt zur Verfügung zu stellen. Diese über die laufenden Entgelte des entsprechenden Tarifmodells hinausgehend kostenpflichtigen Zusatzleistungen sind dem "Premium-User" besonders als solche gekennzeichnet und müssen extra (z.B. über das COINS/Credits-Modell Punkt 2.2.4) erworben werden.

2.2.4.)   COINS/Credits-Modell

• Kunden können auch gegen Entgelt Leistungen (z.B. Abrufmöglichkeit einer einzelnen Show für den ausgewiesenen Zeitraum) des Anbieters einzeln erwerben. Dabei kauft und bezahlt der Kunde zunächst ein gewähltes COINS/Credits-Kontingent (Wertguthaben) und verbraucht sodann je abgerufener Leistung entweder eine bestimmte ausgewiesene COINS/Credits-Anzahl, oder eine laufende COINS/Credits-Anzahl je ausgewiesenen Zeittakt für die Dauer der Inanspruchnahme (z.B. Chatsitzung). Die anfallenden COINS/Credits werden dem Kunden zur gewählten Einzelleistung online angezeigt.
  
  Auf die allgemeinen Bestimmungen Entgelte (Punkt 5) sowie Zahlungsverzug, Rückbelastung Stornierung (Punkt 6) wird besonders hingewiesen!
  
  Der aktuelle Stand unverbrauchter COINS/Credits ist für Kunden im Mitgliederbereich online einsehbar. Ebenso stellt der Anbieter Kunden online auf Sexkiste die Tarife für den Erwerb von COINS/Credits-Kontigenten zur Verfügung.
  
  Erworbene COINS/Credits sind 3 Jahre gültig und während dieser Zeit auf zu brauchen. Ein "Rücktausch" in Geld ist ausgeschlossen. Beendet der Kunde seine Mitgliedschaft ohne laufendes Entgelt/seine Mitgliedschaft als "Free-User" durch Kündigung (= Deaktivierung) so wird der Kunde auf einen etwaigen Bestand unverbrauchter COINS/Credits hingewiesen und kann entscheiden ob der Verfall unverbrauchten COINS/Credits eintritt.
  
  Anderes gilt nur soweit eine Beendigung durch eine fortgesetzte Vertragsverletzung des Anbieters verschuldet wurde und jeder weitere COINS/Credits-Verbrauch dem Kunden unter diesen Umständen objektiv unzumutbar sein sollte. In diesem Fall hat der Anbieter dem Kunden seine unverbrauchten COINS/Credits (entsprechend dem ursprünglichen geleisteten Preis) auf das vom Kunden zu diesem Zweck bekannt gegebene Konto zu erstatten, soweit dem Anbieter nicht seinerseits gegen den Kunden finanzielle Ansprüche zustehen sollten, mit denen er aufrechnen kann (z.B. Zahlungsverzug, fällige Vertragsstrafe bzw. sonstiger Schadenersatz).
  
  Liegen die Vorraussetzungen für eine sofortige Sperre des Kunden-Accounts durch den Anbieter vor (z.B Betrugsversuch zur Erschleichung der Anbieterleistungen, Missbrauch der bereitgestellten Dienste) so verfallen unverbrauchte COINS/Credits des Kunden ersatzlos. Für den Fall der ggf. in diesem Zusammenhang notwendigen Klärung des Sachverhaltes bleiben unverbrauchte COINS/Credits eines Kunden zwischenzeitlich eingefroren (d.h. ein Eintausch von COINS/Credits gegen einzelne Leistungen ist nicht möglich).

2.2.5.)   Upgrade-Modell

• Bei "Upgrades" können Zusatzleistungen gegen Zahlung von laufenden Entgelten genutzt werden. In diesem Fall sind die für die Zusatzleistung zu zahlenden laufenden Entgelte zusätzlich zu den laut dem gewählten Tarifmodell (entsprechend Tarifbeschreibung) zu zahlenden Entgelten vom Kunden an den Anbieter zu zahlen. Das bedeutet, dass der Kunde sowohl die Entgelte für sein gewähltes Tarifmodell, als auch die Entgelte für die Zusatzleistung laufend (entsprechend dem vereinbarten Abrechnungsintervall) an den Anbieter zu zahlen hat. Im Gegenzug wird er zur Nutzung der entsprechenden Zusatzleistung berechtigt.
  
  Auf die allgemeinen Bestimmungen Entgelte (Punkt 5) sowie Zahlungsverzug, Rückbelastung Stornierung (Punkt 6) wird besonders hingewiesen!
  
  Die Abrechnungsintervalle, Kündigungstermine und Kündigungsfristen für "Upgrades" entsprechen dem gewählten Tarifmodell des Kunden. Das bedeutet, dass "Upgrades" zum selben Zeitpunkt zu bezahlen sind wie die Entgelte für das gewählte laufende Tarifmodell (entsprechend der Tarifbeschreibung) des Kunden und Kündigungen zum selben Zeitpunkt und unter der selben Frist vorgenommen werden können, wie dies auch beim gewählten laufenden Tarifmodell des Kunden möglich ist.

2.2.6.)   Add-On-Modell

• Bei Add-Ons handelt es sich um kostenpflichtige Zusatzleistungen, die registrierte Kunden von Sexkiste als Erweiterung zu ihrer bestehenden Mitgliedschaft - unabhängig vom bestehenden Mitgliedschaftsmodell - als selbstständiges Tarifmodell erwerben können. Je nach bestehenden Mitgliedschaftsmodell bzw. laufenden Tarifmodell haben registrierte Kunden ggf. die Möglichkeit, sich für unterschiedliche dieser eigenständigen Tarifmodelle zu entscheiden.
  
  Auf die allgemeinen Bestimmungen Entgelte (Punkt 5) sowie Zahlungsverzug, Rückbelastung Stornierung (Punkt 6) wird besonders hingewiesen!
  
  Die bei "Add-Ons" gesondert geltenden Preise, Vertragslaufzeiten (beispielhaft ob das Add-On befristet oder unbefristet eingegangen wird, ob eine Mindestvertragslaufzeit besteht ebenso wie die Dauer der Mindestvertragslaufzeit, etc), sowie Kündigungsfristen und Kündigungstermine bei unbefristeten "Add-Ons" sind zum jeweiligen Add-On geregelt und werden dem Kunden bei Erwerb eines Add-Ons in der Kaufmaske angezeigt. Zusätzlich steht Kunden im Mitgliederbereich eine Übersicht der erwerbbaren sowie der bereits erworbenen Add-Ons zur Verfügung.

3.)   Vertragsabschluss

3.1.)   Die auf Sexkiste mögliche Registrierung und die für registrierte Kunden angebotenen Dienste verstehen sich nicht bereits als rechtlich verbindliche Angebote im Sinne des Zivilrechts. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter entsteht daher nicht bereits mit Übermittlung der vorgesehenen Kundendaten an den Anbieter, sondern erst durch entsprechende Annahmeerklärung des Anbieters ("Aktivierungsmail" oder "Bestätigungsmail" beim kostenpflichtigen Erwerb von Tarifmodellen und/oder COINS/Credits-Kontingenten) bzw. durch tatsächliche Entsprechung des Anbieters (z.B. Einräumung der entsprechend Zugangsberechtigung oder Zuzählung des erworbenen COINS/Credits-Kontingent).

Eine Registrierung kann Voraussetzung für die Nutzung von Sexkiste und somit für eine Mitgliedschaft als "Free-User" (Punkt 2.2.1), für den Erwerb kostenpflichtiger Tarifmodelle (Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell/Mitgliedschaft als "Premium-User" Punkt 2.2.2) sowie den Erwerb von COINS/Credits-Kontingenten (COINS/Credits-Modell Punkt 2.2.3) sein. Die Registrierung kann nur online unter Sexkiste unter Eingabe der hierfür vorgesehenen Mindestdaten vorgenommen werden. Es ist untersagt, einen Benutzernamen zu wählen, der eine E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer und/oder eine Domain beinhaltet oder solchen Angaben ähnlich ist (z.B. "vierachtzehnfünfhundertundzwölf").

3.2.)   Eine Registrierung für Sexkiste erfolgt gemäß den bei der Tariafauswahl gewählten Tarifes.

3.3.)   Vorsätzliche Falschangaben, insbesondere bei Registrierung, Erwerb bzw. Wechsel von Tarifmodellen und Erwerb von COINS/Credits-Kontigenten, sowie unberechtigte Nutzung des Angebots von Sexkiste werden straf- und zivilrechtlich verfolgt und berechtigen den Anbieter u.a. zu einer außerordentlichen Kündigung.

3.4.)   Ein Vertragsschluss erfolgt immer unter Einbeziehung der AGB des Anbieters einschließlich der "Sexkiste-Spielregeln", dem Inhalt der Registrierungs- sowie ggf. der Kauf- und Zahlmasken einschließlich der Tarifbeschreibung (für Tarifmodelle) bzw. der geltenden Tarife für den COINS/Credits-Erwerb.

4.)   Hinweise zum Rücktritts-/Widerrufsrecht

• Widerrufsrecht
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
   
  Commatis GmbH
  Austria, Stockern 47, 3744 Stockern
  +43 2983 29920-109
  Telefon: +43 (0) 2983 299 20 15
  E-Mail: revocation@customersupport.de
   
  mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
   
  Folgen des Widerrufs
  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
  spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
   
  Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
   
  Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Rücktritts-/Widerrufsformular

• Muster-Rücktritts-/Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
 
An
Commatis GmbH
Austria, Stockern 47, 3744 Stockern
+43 2983 29920-109
E-Mail: revocation@customersupport.de
 
Hiermit
widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*).
 
 
- Bestellt am (*)/erhalten am (*) ____________________
 
- Name des/der Verbraucher(s) ____________________
 
- Anschrift des/der Verbraucher(s) ____________________
 
 
 
 
____________________                                                                             ____________________
Ort, Datum                                                                                                         Unterschrift
   
 
_______________
(*) Unzutreffendes streichen
• Ein Verbraucher kann von einem online abgeschlossenen Vertrag oder einer online abgegebenen Vertragserklärung binnen 7 Werktagen (Samstage, Sonntage, Feiertage zählen nicht) zurücktreten. Diese Frist beginnt bei Warenlieferung mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Dabei genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist an folgende Adresse gerichtet wird:
  
  Commatis GmbH
  Austria, Stockern 47, 3744 Stockern
  +43 2983 29920-109
  
  Nach einem wirksamen Rücktritt hat der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und ggf. Aufwandsersatz zu leisten. Der Verbraucher hat seinerseits die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer angemessenes Benützungsentgelt sowie ggf. Entschädigung für eine eingetretene Wertminderung zu bezahlen. (Die Übernahme von Waren in die Gewahrsame des Verbrauchers alleine stellt dabei keine Wertminderung dar.)
  
  Kein Rücktrittsrecht besteht u.a. dann, wenn der Unternehmer vereinbarungsgemäß bereits innerhalb von 7 Werktagen mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat oder die Waren auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

  Hinweis: Mit der von Ihnen gewünschten Einrichtung Ihres Zuganges, Freischaltung für den Mitgliederbereich und Übermittlung Ihrer persönlichen Zugangsdaten nach Vertragsabschluss entfällt daher in der Regel Ihr Rücktrittsrecht!

5.)   Entgelte

5.1.)   Preise und Zahlungsinformationen Tarif-, Upgrade- und Add-On-Modelle

5.1.1.)   Die für jedes Tarifmodell maßgeblichen Entgeltbestimmungen einschließlich der zur Verfügung stehenden Abrechnungsintervalle werden dem Kunden online, vor dem Erwerb zum Tarifmodell in der Tarifbeschreibung ausgewiesen. Der Kunde kann unter den angebotenen Zahlarten (z.B. per Kreditkarte oder elektronischen Lastschriftverfahren) wählen und wird entsprechend seiner Auswahl über Online-Formulare bei der Zahlungsabwicklung begleitet.


Je nach Zahlart werden Abbuchungen dem Kunden mit Bezeichnungen wie z.B.

• Digitalpayment GmbH / www.payinf.de
• digitalpayment.de / customersupport.de
• digitalpayment.nl 4329832992010
• dp-cc.com 4329832992010
• dimoco

ausgewiesen.

Die Übermittlung der Daten an den Anbieter erfolgt über eine sichere Verbindung.

Für einzelne in Erweiterung zu Tarifmodellen gegen gesondertes Entgelt zum Abruf bereitgestellte Zusatzleistungen (z.B. Live-Cams) gelten die gesondert ausgewiesenen Preise und Zahlungsinformationen. Diese extra kostenpflichtigen Zusatzleistungen sind für den Kunden im Mitgliederbereich besonders gekennzeichnet.

5.1.2.)   Alle Preisangaben verstehen sich in der ausgewiesenen Währung inklusive ggf. anfallender gesetzlicher Steuern.

Die für die Internetbenutzung an sich notwendigen Voraussetzungen (z.B. Computer, Internetzugang) sind vom Kunden selbst zu schaffen und die dadurch anfallenden Kosten auch selbst zu tragen.

5.1.3.)   Abrechnungsintervalle regeln die Fälligkeit der Entgelte, also die Zeitpunkte zu welchen der Kunde das vereinbarte (evtl. periodisch wiederkehrende) Entgelt (jeweils) leisten muss. Die Abrechungsintervalle werden zu den einzelnen Tarifmodellen in der Tarifbeschreibung ausgewiesen.


Angegebene Abrechnungsintervalle werden jeweils - beginnend mit Vertragsabschluss - minutengenau berechnet.

Die Verrechnung (Abbuchung etc.) des auf ein Abrechnungsintervall entfallenden Entgelts erfolgt jeweils (mit dessen Beginn) im Voraus als Gesamtsumme ohne Abzug, es sei denn die Verrechnung (Abbuchung etc.) gegenüber dem Kunden wurde in der Tarifbeschreibung abweichend vereinbart.

Beispiel: Wird ein unbefristetes Tarifmodell mit einem Abrechnungsintervall von 1 Monat gewählt, so bedeutet das, dass die laufenden Entgelte (auch als "Mitgliedsbeitrag" bezeichnet), beginnend mit Vertragsschluss, jedes Monat im Voraus fällig sind und - sofern keine abweichende Vereinbarung bzgl. der Abbuchung besteht - monatlich im Voraus abgebucht/eingezogen werden.

Besteht bei einem unbefristeten Tarifmodell eine "Probephase" (= zusätzliche Möglichkeit für den Kunden innerhalb eines ausgewiesenen Zeitraumes sein unbefristetes Tarifmodell zu vereinfachten Bedingungen aufkündigen zu können), so bildet die Probephase zugleich das erste einmalig abweichende Abrechungsintervall für das unbefristete Tarifmodell.

Beispiel: Wird ein unbefristetes Tarifmodell mit einer Probephase (= Testzeitraum) von 2 Tagen und einem Standardintervall von 30 Tagen gewählt, so wird das erste Entgelt für 2 Tage bei Vertragsschluss und die nachfolgenden Entgelte - sofern innerhalb der Probephase (= Testzeitraum) keine entsprechende Kündigung erfolgt - beginnend mit dem Ende der Probephase alle 30 Tage im Voraus fällig und abgebucht/eingezogen.

5.1.4.)   Im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer ist der Anbieter berechtigt, seine Preise - frühestens mit Wirkung für das nächstfolgende Abrechnungsintervall - entsprechend anzupassen. Gleiches gilt, wenn sich für die Vertragserfüllung des Anbieters zwingende Aufwendungen (z.B. Gestehungskosten für Hosting oder Traffic), erhöhen sollten, ohne dass die Preiserhöhung auf dem Anbieter zuzurechnenden Gründen beruht. Eine Preiserhöhung wird jedem Kunden mindestens 2 Wochen vor Beginn des nächstfolgenden Abrechnungsintervalls mitgeteilt, sodass es diesem möglich ist, ggf. rechtzeitig zuvor ("ordentlich") zu kündigen. Der Anbieter ist umgekehrt dazu verpflichtet, eine entsprechende Steuer- oder Kostensenkung an seine Kunden weiterzugeben.

5.2.)   Preise und Zahlungsinformationen COINS/Credits-Modell

5.2.1.)   Das für jeden Erwerb von COINS/Credits-Kontingenten zu leistenden Entgelt wird Kunden online in der Kaufmaske ausgewiesen. Der Kunde kann unter den angebotenen Zahlarten (z.B. per Kreditkarte oder im elektronischen Lastschriftverfahren) wählen und wird entsprechend seiner Auswahl über Online-Formular bei der Zahlungsabwicklung begleitet.

Je nach Zahlart werden Abbuchung dem Kunden mit Bezeichungen wie z.B.


• Digitalpayment GmbH/ www.payinf.de
• Digitalpayment.de / customersupport.de
• Digitalpayment.nl 4329832992010
• Dp-cc.com 4329832992010
• dimoco

ausgewiesen.

Die Übermittlung der Daten an den Anbieter erfolgt über eine sichere Verbindung.

Die maßgeblichen Leistungsbeschreibungen (z.B. Nutzungsdauer einer Show), sowie die Anzahl der angefallenen COINS/Credits werden dem Kunden online zur gewählten einzelnen Leistung angezeigt. Für die angebotene einzelene Leistung kann entweder eine bestimmte COINS/Credits-Anzahl (z.B. 100 COINS/Credits) mit Abruf oder eine laufende COINS/Credits-Anzahl je Zeittakt (z.B. 10 COINS/Credits pro Minute) für die Dauer des Abrufs (z.B. Chatsitzung) anfallen.
Erworbene COINS/Credits sind jeweils 3 Jahre lang gültig und können während aufrechter Mitgliedschaft für den Abruf verschiedenster Einzelleistungen (u.a. Abruf von Shows, Live-Cam-Angebote) eingelöst werden.

5.2.2.)   Alle Preisangaben für den Erwerb von COINS/Credits-Kontingenten verstehen sich in der ausgewiesenen Währung inklusive ggf. anfallender gesetzlicher Steuern.

Die für die Internetbenutzung an sich notwendigen Voraussetzungen (z.B. Computer, Internetzugang) sind vom Kunden selbst zu schaffen und die dadurch anfallenden Kosten auch selbst zu tragen.

5.3.)   Administrative Entgelte

• Für die Kontoführung des Mitgliedskontos beim Payment-Anbieter verrechnet dieser ein jährliches Pauschalentgelt. Die Höhe des Entgelts wird bei Abschluss der entsprechenden Mitgliedschaft ausgewiesen und vereinbarungsgemäß verrechnet.

6.)   Zahlungsverzug, Rückbelastungen & Stornierungen

6.1.)   Stornierungen und Rückbelastungen

• Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung sämtlicher Kosten, die durch (mangels Deckung oder aus anderen vom Kunden verschuldeten Gründen) nicht eingelöste oder vom Kunden zu Unrecht stornierte Buchungen entstehen. Diese Kosten setzen sich aus Abrechnungs- und Clearinggebühren sowie Stornogebühr zusammen, welche dem Anbieter seitens der Bank, des Kreditkartenunternehmens bzw. des sonst eingebundenen Abrechnungsdienstleisters (aufgrund der vom Kunden verschuldeten Stornierung/Rückbuchung) verrechnet werden, und sind ihrer Höhe nach von der jeweils verwendeten Zahlform sowie der beteiligten Bank (Kreditkartenunternehmen/Abrechnungsdienstleister) abhängig, weshalb sie einen Betrag zwischen EUR 9,- bis zu EUR 60,- ausmachen können.

6.2.)   Benachrichtigung

• Im Falle des Zahlungsverzuges, eines vom Kunden verschuldeten Stornos, einer Rückbelastung mangels Deckung vom Konto des Kunden oder einer Rückbuchung durch dessen Bank wird der betroffene Kunde vom Anbieter zunächst unter Setzung einer mindestens 2-wöchigen Nachfrist entsprechend darüber informiert. Begleicht der Kunde nicht innerhalb der in dieser Nachricht mitgeteilten Frist seinen Zahlungsrückstand bzw. reagiert er nicht auf die Rückbelastungs-/Stornonachricht bzw. Benachrichtigung, wird gemäß Punkt 6.3. und Punkt 6.4. verfahren.
  
  Mit Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass der Anbieter und/oder von diesem beauftragte Dienstleister wegen Kontoinformationen und Mahnungen schriftlich, telefonisch, per SMS oder E-Mail in Kontakt tritt. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
  
  Commatis GmbH
  Austria, Stockern 47, 3744 Stockern
  +43 2983 29920-109
  support@datingsupport.de

6.3.)   Mahnung, Inkasso, Gerichtsverfahren & Verzugszinsen

• Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden für jede nach Benachrichtigung nach Punkt 6.2. erfolgende Mahnung die angefallenen notwendigen und zweckdienlichen administrativen Mahnspesen in Höhe von je EUR 12,- in Rechnung zu stellen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich der Anbieter vorbehält, die Forderungsverfolgung bereits nach der ersten Mahnung an ein Inkassoinstitut bzw. an einen Rechtsanwalt zu übergeben.

  Kommt der Kunde trotz Benachrichtigung nach Punkt 6.2. seinen Zahlungsverpflichtungen nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist nach, so hat er Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. (jährlich; die Höhe unterliegt dem richterlichen Mäßigungsrecht) ab fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist sowie die tatsächlich angefallenen und zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Betreibung notwendigen Aufwendungen zu bezahlen, soweit diese im angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die dadurch entstehenden und von ihm zu tragenden Kosten einerseits von der Höhe der offenen Forderung, andererseits von den zur Forderungsverfolgung notwendigen Betreibungsmaßnahmen abhängen und daher an dieser Stelle vorab und global nicht feststehen können; für Österreich sind die entsprechenden, durch Gesetz oder im Verordnungsweg erlassenen Tarifbestimmungen für Inkassobüros und Einschaltung eines Rechtsanwalts im Rechtsinformationssystem des Bundes (http://www.ris.bka.gv.at/bundesrecht/) einsehbar. Der Anbieter bzw. das im konkreten Verzugsfall eingeschaltete Inkassobüro/der beauftragte Rechtsanwalt wird dem Kunden die entstandenen Kosten bekannt geben, aufschlüsseln und auf Wunsch jene Informationen und Rechtsgrundlagen mitteilen, welche dieser für eine Kontrolle der verlangten Kosten benötigt.

6.4.)   Sonstige Verzugsfolgen

• Kommt ein Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz Aufforderung und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Vertrag (= die Mitgliedschaft des säumigen Kunden) fristlos zu kündigen.

  Der Anbieter ist außerdem entsprechend den diesbezüglichen gesetzlichen Vorgaben zur Zurückbehaltung weiterer Leistungen bis zur Erbringung der vom Kunden geschuldeten Gegenleistung berechtigt. Insbesondere können sämtliche mit der Mitgliedschaft verbundenen Dienste und Inhalte für die Dauer des Zahlungsrückstandes eingefroren werden.

  Die Nichteinhaltung von Verbindlichkeiten des Kunden enthebt diesen keinesfalls von seinen Zahlungsverpflichtungen!

  Bei Zahlungsverzug kann dem Kunden überdies der Erwerb von weiteren kostenpflichtigen Diensten verwehrt werden.

7.)   Ordentliche und außerordentliche Kündigung

7.1.)   Auf die Regelungen der Kündigungsfristen und -termine für unbefristete Tarifmodelle in der jeweiligen Tarifbeschreibung wird ausdrücklich hingewiesen.

7.2.)   Ordentliche Kündigung

7.2.1.)   Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner ohne Angabe von Gründen schriftlich (i.S.v. §886 ABGB) möglich.

7.2.2.)   Der Kunde kann sein Tarifmodell bzw. seine Mitgliedschaft als "Free-User" dem Anbieter gegenüber

entweder postalisch/per Fax

Commatis GmbH
Austria, Stockern 47, 3744 Stockern
+43 2983 29920-109

oder online auf der Webseite des Angebots (Sexkiste)

kündigen.

7.2.3.)   Die Kündigung der Mitgliedschaft als "Free-User" (= Deaktivierung) ist Kunden - da keine laufende Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell besteht - jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist oder eines Kündigungstermins möglich.

7.2.4.)   Kunden haben direkt im Account die Möglichkeit eine Kündigung der laufenden Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell zu veranlassen. Bei einer laufenden Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell, steht dem Kunde die Kündigung der Mitgliedschaft als "Free-User" (= Deaktivierung) erst gleichzeitig mit Beendigung seines Tarifmodells offen, da ein Zugang (= Login) zu Sexkiste eine aufrechte Mitgliedschaft erfordert.

Die Kündigungsfristen und -termine zu einem Tarifmodell richten sich nach dem gewählten Tarifmodell und sind Kunden online vor Erwerb in der Tarifbeschreibung zum gewählten Tarifmodell ausgewiesen. Hinweis: Eine Information zu den geltenden Kündigungsfristen und -terminen zum gewählten Tarifmodell ergeht gegenüber dem Kunden ebenfalls in der Bestätigungsmail (Punkt 3.1).

In der Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell steht dem Kunden online im Mitgliederbereich eine Kündigungsmaske für eine ordentliche Kündigung des erworbenen Tarifmodells zur Verfügung. Für die Kündigung eines Tarifmodells benötigt der Kunde ggf. folgende Daten (der Bestätigungsmail Punkt 3.1. entnehmbar, auf schriftliche Anfrage an die registrierte E-Mailadresse des Kunden neuerlich übersendbar), welche für die Identifizierbarkeit des Kunden erforderlich sind:

• Membership-Key
• E-Mailadresse des Kunden (unter welcher der Kunde registriert ist)

Hinweis: Das Merkmal der "Schriftlichkeit (i.S.v. § 886 ABGB) ist bei einer Onlinekündigung naturgemäß nicht möglich und wird hier durch persönliche Schlüsseldaten (z.B persönliche Zugangsdaten, sowie die IP-Adresse) ersetzt.

7.2.5.)   Im Falle einer Kündigung per Post oder Fax muss die Kündigung des Kunden von ihm unterschrieben sein und alle für seine Zuordnung wesentlichen Angaben/Daten enthalten. Diese Daten sind u.a.:

• Name des Kunden
• die bei Vertragsabschluss verwendete E-Mailadresse
• die bei Vertragsabschluss verwendete Telefonnummer
  
• der bei Vertragsabschluss verwendete Benutzernamen
• Angebot (Webseite)
• Tarifmodell welches gekündigt wird

7.2.6.)   Wir empfehlen jedem Kunden, für Beweiszwecke einen Zustellnachweis seiner Kündigungserklärung aufzubewahren.

7.2.7.)   Besteht bei einem unbefristeten Tarifmodell eine Probephase (= zusätzliche Möglichkeit für den Kunden innerhalb eines ausgewiesenen Zeitraumes sein unbefristetes Tarifmodell zu vereinfachten Bedingungen aufkündigen zu können), so hat der Kunde innerhalb der Probephase (auch als "Testzeitraum" bezeichnet) die zusätzliche Möglichkeit sein unbefristetes Tarifmodell zum Ende der Probephase zu kündigen. Eine rechtzeitige Kündigung innerhalb der Probephase bedeutet, dass eine Kündigungserklärung dem Anbieter innerhalb der Probephase zu zugehen hat. Bei nicht rechtzeitiger Kündigung erfolgt eine Kündigung zum nächsten Kündigungstermin (laut Tarifmodell).

Hinweis: Für eine fristgerechte Kündigung innerhalb des gewünschten "Testzeitraumes" empfiehlt es sich daher die Online-Kündigung im Mitgliederbereich der Internetseite des Anbieters bzw. eine Kündigung per Fax zu nutzen.

7.3.)   Außerordentliche Kündigung

7.3.1.)   Das Recht zur sofortigen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (= "fristlose Kündigung") bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig.

7.3.2.)   Gründe, die den Anbieter zur sofortigen Sperre des Account des Kunden (= dessen Zugang zum Mitgliederbereich) sowie zur fristlosen Kündigung berechtigen, sind insbesondere:

• falsche oder rechtswidrige Angaben bei der Anmeldung
• Missbrauch der bereitgestellten Dienste (z.B. Versendung von Spam, Versuch der Abwerbung anderer Kunden)
• Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte
• Erstellung rechtswidriger Inhalte in dem bereitgestellten Online-Unterhaltungsangebot
• Beeinträchtigung oder Beschädigung der Funktionsfähigkeit des Online-Unterhaltungsangebots, auch in Teilen
• Zahlungsverzug des Kunden (z.B. infolge Stornierung oder Rückbuchung geschuldeter Entgelte) trotz Zahlungsaufforderung und Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Wochen.
• trotz Abmahnung wiederholter oder derart schwerwiegender einmaliger sonstiger (von obgenannten Punkten nicht umfasster) Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sodass dem Anbieter ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist (z.B. Verbreiten von Viren)

8.)   Kundenpflichten, Inhalte & Haftung des Kunden

8.1.)   Informationspflicht

8.1.1.)   Der Kunde hat dem Anbieter sämtliche Daten und Informationen, die dieser anlässlich der Registrierung, im Zuge eines Erwerbs kostenpflichtiger Dienstleistungen einschließlich dessen Abrechhung, sowie zur Benachrichtigung und Erhaltung der Sicherheit benötigt, wahrheitsgemäß bekannt zu geben bzw. zu erteilen.

8.1.2.)   Der Kunde hat Änderungen seiner bei Vertragsabschluss angegebenen Daten, insbesondere seines Namens, seiner Anschrift, E-Mailadresse, Telefonnummer und Bank- oder Kreditkartenverbindung für die Verrechnung der Entgelte dem Anbieter unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Dies gilt sinngemäß auch für den Verlust seiner Geschäftsfähigkeit, soweit dies dem Kunden zu diesem Zeitpunkt noch möglich ist.

8.1.3.)   Gibt der Kunde eine Änderung seiner Anschrift nicht bekannt und gehen ihm deshalb an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandte, rechtlich bedeutsame Erklärungen des Anbieters, insbesondere Kündigungen oder Rechnungen, nicht zu, so gelten die Erklärungen trotzdem als zugegangen.

8.1.4.)   Der Anbieter ist berechtigt dem Kunden rechtlich bedeutsame Erklärungen mittels E-Mail zu übermitteln. Diese an den Kunden mittels E-Mail übermittelten Erklärungen gelten als zugegangen, sobald sie auf dem E-Mail Server des Kunden eingelangt sind und sie der Kunde unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann. Gibt ein Kunde die Änderung oder Löschung seiner E-Mail Adresse, die er dem Anbieter mitgeteilt hat, nicht bekannt und gehen deshalb vom Anbieter gesandte Erklärungen an die von ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail Adresse nicht zu, so gelten diese Erklärungen dennoch als zugegangen.

8.1.5.)   Falschangaben oder die Nichterfüllung genannter Informationspflichten können zivil- und strafrechtliche Folgen (z.B. Schadenersatzforderungen, Anzeige wegen Verdacht des Betruges, Konventionalstrafe) nach sich ziehen! 

8.2.)   Pflicht zur Geheimhaltung der Mitgliedsdaten & Verbot der Überlassung der Nutzung an Dritte oder Minderjährige

8.2.1.)   Jeder Kunde hat die Daten seiner Bestätigungsmail, insbesondere Username, Passwort und ggf. Membership-Key, geheim zu halten und für seine Sphäre sicherzustellen, dass diese Mitgliedsdaten keinem Dritten (vor allem nicht minderjährigen Familienmitgliedern) zugänglich werden. Der Kunde haftet für Handlungen, die unter Verwendung seiner Mitgliedsdaten vorgenommen werden, wenn er diese Dritten weitergibt oder diese durch sein Verschulden Dritten bekannt geworden sind, z.B. dadurch, dass er diese Daten sorglos (ohne Vorkehrung gegen unbefugten Zugriff) verwahrt hat.

8.2.2.)   Für den Fall der "Mehrfachnutzung eines kostenpflichtigen Tarifmodells" (durch vom Kunden verschiedene Personen unter Benützung dessen Passwort usw.) behält sich der Anbieter die Verrechnung des dadurch entgangenen Entgelts vor.

8.2.3.)   Jeder Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Usernamens und Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten, insbesondere bei Verdacht, dass seine Mitgliedsdaten Dritten zur Kenntnis gelangt sein könnten.

8.3.)   Nutzungsverhalten einschließlich Werbeverbot

8.3.1.)   Jedem Kunden ist es untersagt, im Rahmen der Inanspruchnahme des gegenständlichen Online-Unterhaltungsangebots, gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die "guten Sitten" zu verletzen. Die Spielregeln sind einzuhalten. Auf die Vertragsstrafe (Punkt 11.3) wird ausdrücklich hingewiesen.

8.3.2.)   An oder über die Internetseiten des Anbieters dürfen keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Daten, Programmroutinen oder Inhalte, welche der Soft- oder Hardware des Anbieters, dessen Kunden oder Dritten Schaden verursachen könnten, übermittelt oder verbreitet werden.

8.3.3.)   Die Verschaffung, Duldung und Verwendung unautorisierten Zuganges zum Angebot und das Übergehen von Sicherheitssperren stellen eine Vertragsverletzung dar und können straf- und zivilrechtlich verfolgbar sein.

8.3.4.)   Den Kunden ist - auch aus Sicherheitsgründen - nicht gestattet, private Kontaktdaten auszutauschen.

8.3.5.)   Den Kunden ist es untersagt, anlässlich der Nutzung gegenständlichen Online-Unterhaltungsangebots Werbung für eigene Angebote und/oder andere Anbieter zu machen, auch wenn die hierbei beworbenen Angebote eine andere Branche betreffen sollten (z.B. Bewerbung eines Arzneimittels in Chatrooms, als Blog usw.). Insbesondere ist es zu unterlassen, Kunden, Mitarbeiter oder Berater des Anbieters abzuwerben oder abzuwerben zu versuchen.

8.4.)   Technische Grundlagen

8.4.1.)   Für die Bereitstellung und Konfiguration eines Internetanschlusses, von Computern und anderen kommunikationstechnischen Geräten, deren Software und/oder Plug-Ins, die benötigt werden, um Zugang zum Online-Unterhaltungsangebot zu erhalten und/oder die Inhalte aufrufen bzw. Dienste voll nutzen zu können, ist jeder Kunde selbst verantwortlich. Der Anbieter stellt jedoch unter http://www.customersupport.de eine aktuelle Liste mit Downloadlinks zu den notwendigen Plug-Ins zur Verfügung!

8.4.2.)   Bei Deaktivierung von im Internet als Standard gebräuchlichen Funktionen wie z.B. Cookies, Java und Javascript sowie bei Verwendung von Firewalls sowie Werbe- und Popupkillern kann es zu Problemen bei Nutzung des Online-Unterhaltungsangebots kommen! Diese können in den meisten Fällen dadurch behoben werden, dass der Kunde mit den zur Verfügung gestellten Hilfeseiten seine Systemeinstellungen entsprechend korrigiert.

8.5.)   Pflicht des Kunden zur Haftungsfreistellung

• Jeder Kunde verpflichtet sich, den Anbieter (und dessen Erfüllungsgehilfen) von jeglichen Ansprüchen Dritter oder staatlicher Stellen freizustellen (schad- und klaglos zu halten), welche aufgrund von Daten, Dateien und/oder Inhalten, die der betreffende Kunde im Rahmen des Online-Unterhaltungsangebot rechtswidrigerweise eingibt, veröffentlicht oder überträgt/hochlädt, erhoben werden. Dies gilt sinngemäß auch für alle übrigen Fälle, in denen ein Kunde eine Verletzung von Rechtsvorschriften, Rechten Dritter und/oder dieser AGB sowie der "guten Sitten" zu vertreten hat und aufgrund dessen Forderungen/Ansprüche gegen den Anbieter erhoben werden (z.B. verschuldensunabhängiger Unterlassungsanspruch eines Dritten gegenüber dem Anbieter wegen Beschimpfungen seitens eines Mitglieds in einem nicht moderierten Chat; Verletzung von Urheber- bzw. verwandten Schutzrechten oder Versendung unerbetener E-Mailwerbung durch einen Kunden etc). Dies schließt auch eine Ersatzpflicht für angemessene Anwaltskosten ein.

8.6.)   Inhalte des Kunden

8.6.1.)   Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten und vom Anbieter auftragsgemäß gespeicherten und der Öffentlichkeit online zugänglich gemachten Daten, Dateien und Inhalte (zB. in das Profil des betreffenden Kunden von diesem hochgeladene Fotos) zu überprüfen und nimmt demgemäß keine Inhaltskontrolle vor. Der Anbieter ist somit grundsätzlich nicht für vom Kunden stammende ("hochgeladene") Daten, Dateien und Inhalte verantwortlich. Der Anbieter wird jedoch unverzüglich tätig und entfernt Daten, Dateien und Inhalte bzw. macht den Zugang dazu unmöglich, allenfalls durch Sperrung des für das Hochladen verantwortlichen Kunden, wenn er von der Rechtswidrigkeit der vom Kunden stammenden Daten, Dateien und Inhalte tatsächlich Kenntnis erlangt oder dem Anbieter Tatsachen/Umstände bewusst werden, aus denen eine solche Rechtswidrigkeit offensichtlich ist.

8.6.2.)   Jeder Kunde ist zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen, dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der "Spielregeln" und der "guten Sitten" sowie zur Wahrung von Rechten Dritter verpflichtet. Es ist Aufgabe des Kunden, sich vor dem Hochladen von Daten, Dateien und Inhalten zu vergewissern, dass deren Speicherung und Verbreitung keine

• Verletzung der gewerblichen Schutzrechte Dritter
• Beeinträchtigung von Personen (insbesondere Verleumdung, Beleidigung, Verletzung des Bildnisschutzes usw.) einschließlich Verletzung deren Privatsphäre
• Verletzung sonstiger gesetzlicher Regelungen wie z.B. des Strafrechts einschließlich des Pornographiegesetzes und des Verbotsgesetzes, oder auch des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, des Urheberrechtes etc.
darstellt.

8.6.3.)   Mit Hochladen von Daten, Dateien und Inhalten erklärt der Kunde, über sämtliche Rechte, insbesondere (aber nicht beschränkt auf) Markenrechte, Urheberrechte, Werknutzungsrechte oder Bewilligungen sowie sonstige Genehmigungen zu verfügen, die erforderlich sind, um die betreffenden Daten, Dateien und Inhalte (wie z.B. Bilder oder Videos) den Zwecken von diesem Angebot (u.a. Kontaktplattform, Community) entsprechend verwenden, insbesondere online veröffentlichen und zur Verfügung stellen zu dürfen.

8.6.4.)   Der Kunde räumt dem Anbieter mittels Hochladen von Daten, Dateien und Inhalten das nicht exklusive Recht ein, diese Daten, Dateien und Inhalte entsprechend seinem Mitgliedschafts- und Tarifmodell sowie den Zwecken von dem Angebot (u.a Kontaktplattform, Community, wobei der Kunde hier selbst online diverse Einstellungen vornehmen kann, z.B. ob er kontaktsuchend ist, etc.) entsprechend auf dem Angebotweltweit darstell- und abrufbar zu machen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Befugnis zur Speicherung und online Zurverfügungstellung sowie ggf. das Recht zur Bearbeitung seiner hochgeladenen Daten, Dateien und Inhalte (z.B. Verkleinerung eines Fotos), soweit dies für die vereinbarten vertraglichen Zwecke erforderlich sein sollte.

8.6.5.)   Um einen möglichst hohen Grad an Wahrnehmbarkeit für jeden kontaktsuchenen Kunden auf der Seite und somit den gewünschten von ihm gewünschten Effekt der Generierung möglichst vieler Kontakte zu erreichen, ist der Anbieter weiters berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, einzelne (ausschließlich von freiwillig als entsprechend "kontaktsuchend" angegebene Kunden) hochgeladene und auf der Seite zwecks Kontaktsuche publizierte Profilbilder (Fotos) - welche jeweils nach dem Zufallsprinzip bestimmt und rotierend ausgewechselt werden - auch auf thematisch gleichgelagerten Partnerseiten sowie ggf. einzelnen anderen ausgewählten Webseiten, in zur Generierung von gewünschten Kontakten für den betreffenden Kunden geeigneter Form, z.B. als Banner, welcher auf das jeweilige Kundenprofil und/oder zumindest auf die Webseite verweist, zur Verfügung zu stellen (online öffentlich zugänglich zu machen). Jeder kontaktsuchende Kunde, der ein Profilbild von sich veröffentlicht, kann jedoch jederzeit dessen Löschung verlangen und/oder seine ursprünglich erteilte Verwendungszustimmung ohne Angabe von Gründen widerrufen. (Weitere gesetzliche Rechte jedes Kunden, etwa auf Auskunftserteilung, bleiben hiervon unberührt.)

9.)   Mindestverfügbarkeit

• Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit höchstmöglicher Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Jede Wartung des Systems und jede Aktualisierung des Online-Dienstes führt jedoch dazu, dass während dieser Zeit das Online-Unterhaltungsangebot nur eingeschränkt verfügbar ist oder kurzfristig sogar ausfällt; laufende Updates der Sicherheitssysteme und Hochladen neuer Inhalte durch den Anbieter entsprechen aber gerade den Interessen der Kunden!
  
  Eine zeitlich und örtlich uneingeschränkte, 100%ige Verfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots ist somit unmöglich und zwischen den Vertragsparteien daher auch nicht vereinbart. Als Vertragsinhalt vereinbaren die Vertragspartner stattdessen eine Mindestverfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots von 90% im Jahresdurchschnitt. Als Nichtverfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots versteht sich eine - dem Anbieter zuzurechnende - Störung und Nichtnutzbarkeit des Angebots über einen Zeitraum von 5 Minuten.
  
  Der Kunde wird weiters darauf hingewiesen, dass das Internet als Solches - seinem Wesen entsprechend - Störeinflüssen außerhalb jeder Einflusssphäre des Anbieters unterliegen kann (z.B. Probleme beim Datenaustausch bzw. Transfer innerhalb der vom Kunden verwendeten Providerkette, bei generellem Ausfall des Stromnetzes, bei rechtswidrigem Eingriff Dritter z.B. in Form von "Hackern", in Fällen höherer Gewalt), deren Auftreten somit auch nicht dem Anbieter zuzurechnen ist. Zeiten solcher Ereignisse bleiben somit bei Beurteilung der Erfüllung der vereinbarten Mindestverfügbarkeit des Dienstes außer Betracht.

10.)   Gewährleistung & Haftung des Anbieters

10.1.)   Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das gegenständliche Online-Unterhaltungsangebot hauptsächlich erotischen Inhalts ist. Der Anbieter übernimmt weder Gewähr für etwaiges Nichtgefallen des vereinbarungsgemäß bereit gestellten Angebots bzw. einzelner im Mitgliederbereich verfügbarer Inhalte, Leistungen und Dienste, noch dafür, dass der Kunde (z.B. in Chats) tatsächlich erfolgreich Kontakte mit anderen knüpfen kann.

10.2.)   Der Anbieter übernimmt keine Haftung für (von ihm bzw. durch Personen, für die er einzustehen hat - etwa seine Erfüllungsgehilfen - rechtswidrig und schuldhaft verursachte) Schäden, soweit es sich nicht um Schäden an der Person bzw. vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden handelt.

11.)   Sperre, Löschung & Vertragsstrafe

11.1.)   Der Anbieter ist ohne vorangegangene Verwarnung zur Sperre eines Kunden berechtigt, wenn dieser oder eine dem Kunden zuzurechnende Person (z.B. durch Überlassung der Mitgliedsdaten unter Verletzung von Punkt 8.2.) Handlungen setzt bzw. verabsäumt, die den Anbieter zur fristlosen Kündigung (siehe Punkt 7.3.) berechtigen.

11.2.)   Der Anbieter behält sich weiters die sofortige Löschung oder Sperre von rechtswidrigen Daten, Dateien und/oder Inhalten eines Kunden vor, wenn ihm Tatsachen bekannt werden, aus denen die Rechtswidrigkeit offensichtlich zu sein scheint, z.B. wenn staatliche Stellen oder Dritte Maßnahmen gegen den Anbieter (bzw. einen seiner Dienstleister/Erfüllungsgehilfen) oder den betreffenden Kunden ergreifen oder zu ergreifen drohen und dies mit einer behaupteten Rechtswidrigkeit der vom Kunden stammenden Daten, Dateien und/oder Inhalten begründen.

11.3.)   Für den Fall schuldhafter Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren Anbieter und Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,- je weiterer, trotz vorheriger Abmahnung (Brief, Fax oder E-Mail) fortgesetzter Verstoßhandlung. Dem Anbieter bleibt nachgelassen, einen höheren Schaden als EUR 500,- nachzuweisen; dem Kunden bleibt nachgelassen, nachzuweisen, dass der Schaden geringer als EUR 500,- pro Verstoßfall ist. Die Vertragsstrafe wird mit schriftlicher Geltendmachung, wobei auch die gesetzte Vertragsverletzung zu bezeichnen ist, zur Zahlung fällig.

Ein Recht des Anbieters oder Kunden, Wiedergutmachung eines diesen Betrag übersteigenden Schadens zu verlangen, bleibt hiervon unberührt.

Missbraucht ein Mitglied entgegen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen die bereitgestellten Dienste unerlaubter Weise für eigene gewerbliche Zwecke so ist der Anbieter neben einer sofortigen Sperre dazu berechtigt, sofern mit dem Missbrauch eine nicht unerhebliche, tatsächliche Beeinträchtigung anderer registrierter Mitglieder einhergegangen ist, ohne eine vorausgegangene Abmahnung die Vertragsstrafe in der Höhe von EUR 500,00 für jeden Missbrauchsfall gegen die gewerblich tätige Person geltend zu machen. Die Geltendmachung eines diesen Betrag übersteigenden Schaden durch den Anbieter oder die Kunden wird durch diese Bestimmung nicht ausgeschlossen.

12.)   "Copyright"

• Das Online-Unterhaltungsangebot und alle darin zur Verfügung gestellten Inhalte und Leistungen/Dienste sind lediglich für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch der Kunden bestimmt. Jede anderwärtige Verwendung ist strengstens untersagt. Alle veröffentlichten Inhalte sind durch das Urheberrecht bzw. verwandte Schutzrechte geschützt und dürfen über die zwischen Kunden und Anbieter getroffenen Vereinbarungen hinausgehend vom Kunden nicht verwendet, insbesondere weder vervielfältigt, verbreitet, gesendet, noch auf Trägermaterial festgehalten und weiter vermarktet werden.

13.)   Datenverarbeitung

• Wir verarbeiten die Daten unserer Kunden entsprechend der Datenverarbeitungsklausel, welcher der Kunde anlässlich seiner Registrierung zugestimmt hat.
  
  Für die Ausübung der gesetzlichen Rechte insbesondere auf Widerruf Ihrer erteilten Zustimmung, Löschung bzw. ggf. Berichtigung ihrer verarbeiteten Daten wenden Sie sich bitte an:
  
  Commatis GmbH
  Austria, Stockern 47, 3744 Stockern
  +43 2983 29920-109
  

14.)   Links/Verursachung von Schäden durch Dritte

14.1.)   Der Anbieter überprüft andere Websites nicht hinsichtlich Inhalt und Gesetzmäßigkeit, kann keinen Einfluss auf deren Gestaltung nehmen und distanziert sich von dort dargestellten, allenfalls gesetzwidrigen Inhalten. Der Anbieter zeichnet sich demnach nicht verantwortlich für Inhalt und Politik einer Website, auf die verlinkt wird. Eine Benutzung solcher Links zu Websites Dritter erfolgt auf eigenes Risiko.

14.2.)   Der Anbieter schließt ausdrücklich jegliche Verantwortlichkeit und Haftung für das Verhalten Dritter oder von Dritten angebotene oder stammende Waren, Dienstleistungen, Werbung oder andere Inhalte, aus - es sei denn, er hätte für diese Personen einzustehen, insbesondere weil sie Erfüllungsgehilfen des Anbieters darstellten (= Personen, deren er sich bedient, um seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber seinen Kunden nachzukommen).

15.)   Anwendbares Recht für internationale Konsumenten

• Für die vertraglichen Beziehungen gilt österreichisches Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen, sollten diese auf eine andere Rechtsordnung verweisen, sowie mit Ausnahme des UN-Kaufrechts als vereinbart. Liegen die Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.6.2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht ("Rom I.") vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, dass dem Verbraucher der gewährte Schutz durch die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.